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Informationen zum Breitbandausbau

Kabelstrang Breitbandausbau 1

Update 22.07.2014:

 


Das Büro Corwese hat in Zusammenarbeit mit der Gemeinde ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt. Der Gemeinderat hat diesem in der Sitzung am 21.05.2014 zugestimmt. Anschließend wurde eine Bedarfsanalyse durchgeführt.

 

Mittlerweile liegen die Bestimmungen des neuen Förderverfahrens (Breitbandrichtlinie 7072 -F) vor. Nach Durchführung der Bedarfsermittlung und der Markterkundung wird derzeit das Auswahlverfahren vorbereitet.

Weitere Informationen sind im Unterabschnitt "Förderverfahren 2014" zu entnehmen.

 

Update 31.03.2014:

 

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 26.02.2014 beschlossen, das Planungsbüro Corwese mit der Betreuung des künftigen Breitbandausbaus zu beauftragen.

Das Büro untersucht derzeit in der Planungsstufe 1 das Gemeindegebiet auf den Iststand.

Das Ergebnis wird dem Gemeinderat in einer der kommenden Sitzungen vorgestellt. Anschließend soll unverzüglich der Einstieg ins neue Förderververfahren erfolgen.

 

Update 16.01.2014:

 

Der Gemeinderat hat in der öffentlichen Sitzung am 15.01.2014 beschlossen, dass die Gemeinde aus dem aktuellen Förderverfahren aussteigen wird. Der mit dem Telekommunikationsanbieter mvox geschlossene Vertrag zur Errichtung einer Breitbandversorgung in den Ortsteilen Evenhausen, Stephanskirchen und Kirchensur wird unverzüglich gekündigt und die von der Gemeinde erbrachten Leistungen zurückgefordert. Der Schritt war notwendig, weil das Vertrauen in die Firma mvox AG zur Erfüllung des Vertrages nicht mehr vorhanden ist. Im letzten Jahr wurde die Öffentlichkeit über die Verzögerungen immer wieder informiert. Der Einstieg eines alternativen Anbieters kam nicht zustande, weil die rechtlichen Hürden (wesentliche Vertragsinhalte, insbesondere die Kosten dürfen nicht verändert werden) nicht erfüllt werden konnten.

 

Ein Lichtblick für die Gemeinde ist jedoch die von der Bayerischen Staatsregierung in Aussicht gestellte Verbesserung bei der künftigen Förderung des Breitbandausbaus (die Zustimmung der Europäischen Kommission liegt noch nicht vor; mit einer Entscheidung ist im April 2014 zu rechnen).

 

Demnach soll sich das Verfahren deutlich einfacher gestalten, die Förderung wird auf mindestens 60 % erhöht (bisher mindestens 40 %) und die Gesamtförderung kann künftig bis zu 950.000 € betragen. Infolgedessen könnten auch in der Fläche deutliche Verbesserungen erzielt werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung deshalb beauftragt, unverzüglich mit den Vorbereitungen für den Einstieg in das neue Förderprogramm zu beginnen.

 

 

 

Update 13.01.2014:

Trotz intensiver Bemühungen seitens der Gemeinde gibt es noch keine endgültige Lösung. Die Suche nach einem alternativen Partner gestaltet sich als sehr schwierig, zumal die Regierung von Oberbayern als Zuschussgeber dem Vertragsabschluss zustimmen müsste. Dies wurde zwar grds. unter restriktiven Bedingungen in Aussicht gestellt, allerdings müssen vorher sämtliche, bei der ursprünglichen Ausschreibung berücksichtigten Anbieter nochmals angefragt werden, ob sie den mvox-Vertrag übernehmen würden. In Kürze sollten die Aussagen der infrage kommenden Alternative vorliegen, sodass damit nochmals bei der Förderbehörde vorgesprochen werden kann.

 

Eine Realisierung des Ausbaus durch mvox erscheint angesichts der bisherigen Entwicklungen als unwahrscheinlich.

 

 

 

Information zum Breitbandausbau in der Gemeinde Amerang (Stand: 31.07.2013)

 

Die Firma mvox hat im Rahmen der Ausschreibung 2011 den Zuschlag für die Breitbanderschließung für die Ortsteile Evenhausen, Kirchensur und Stephanskirchen erhalten.

 

Der vereinbarte Bereitstellungstermin (31.12.2012) wurde von mvox nicht eingehalten. Im November 2012 wurde zwar eine Verzögerungsanzeige eingereicht, allerdings blieben in der Folgezeit mehrere Versuche, eine verlässliche Terminaussage zum Ausbaustand zu erhalten, ergebnislos.

 

Im Juni 2013 wurde mvox schließlich nochmals mit Nachfristsetzung in Verzug gesetzt. Nachdem auch diese Frist erfolglos verstrich, wurde schließlich die Anwaltskanzlei Ruhrmann-Rechtsanwälte aus Neuötting mit der Vertretung und Wahrung der Rechte der Gemeinde Amerang beauftragt. Die Kanzlei vertritt bereits mehrere Gemeinden gegenüber mvox in ähnlich gelagerten Fällen und steht auch in Kontakt mit der Regierung von Oberbayern wegen der damit zusammenhängenden Förderung. Inzwischen hat der Gemeinderat eine gerichtliche Klärung der Angelegenheit freigegeben. Dabei wird einerseits auf Erfüllung des Vertrages; andererseits aber auch auf die Feststellung des Verzuges geklagt. Hintergrund ist, dass eine direkte Kündigung ohne Alternative mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Verlust der Förderung führen würde. Die Gemeinde will deshalb vor einer Kündigung zunächst nochmals prüfen, ob es ggf. Alternativlösungen gibt, die nicht förderschädlich wären.

 

Es ist davon auszugehen, dass die Prüfung von Alternativlösungen noch geraume Zeit in Anspruch nimmt. Eine verlässliche Aussage über den weiteren Verlauf ist derzeit leider nicht möglich.

 

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